Die Initiative “Politik gegen Aussonderung” (PogA) sieht das Menschenrecht auf Inklusion in Deutschland unzureichend erfüllt und startet deshalb eine Unterschriftenaktion. Ziel ist, im Bundestag eine Enquete-Kommission einzurichten, die sich mit den Gründen dieser Situation befasst und Maßnahmen zur rechtskonformen Umsetzung der Inklusion erarbeitet.
Internationales Netzwerk
PogA beruft sich auf ein internationales Netzwerk von Inklusionsforscher:innen:
“Diese Forderung wird getragen vom internationalen Zusammenschluss der Inklusionsforscher*innen in den deutschsprachigen Ländern, die sich seit 1987 jährlich, und in diesem Jahr in Zürich getroffen haben, um die theoretisch-fachlichen Grundlagen und die vorliegenden Erfahrungen u.a. im Hinblick auf die Gestaltung inklusiver Bildung zu diskutieren”.
Ziel der Initiative
Das Ziel der Initiative wird so beschrieben:
“Im Sinne der konsequenten Umsetzung der UN-BRK, zu der sich die Bundesrepublik Deutschland als Vertragsstaat verpflichtet hat, sehen wir es als sehr dringend und notwendig an, durch das Einsetzen einer interdisziplinär zusammengesetzten Enquete-Kommission, unter Beteiligung aller relevanten Akteure und von Sachverständigen aus der Praxis, den Selbstvertretungsorganisationen, Verbänden und der Wissenschaft, eine Bestandsaufnahme in allen in der UN-BRK angesprochenen gesellschaftlichen Bereichen vorzunehmen.
In einer gemeinsamen Verständigung aller beteiligten Akteure sollten vor allem die Identifizierung struktureller Probleme zielführend sein und sich daraus ergebende Veränderungsnotwendigkeiten formuliert werden, so dass die Gestaltung inklusiver Gesellschaftsstrukturen erreicht werden kann.
Diese Enquete-Kommission hätte vor allem konkrete Maßnahmen und Zeitpläne zu bestimmen, um damit verbindlich in die nach wie vor ausstehende Umsetzung der UN-BRK eintreten zu können.”
Überblick zum Vorgehen
Das Vorhaben wird auf der Website von PogA genau beschrieben, den Ablauf habe ich in diesem Schema veranschaulicht:
