Ein Monitor ist nach seiner lateinischen Herkunft ein “Aufseher” oder “Erinnerer”. Die Monitoringstelle der UN-Behindertenrechtskonvention versucht immer wieder, sich in Deutschland Gehör zu verschaffen – oft vergebens. Hier ein Beispiel, von dem uns Dr. Brigitte Schumann berichtet. Eine Kammer des Bundesverfassungsgerichts hat beschlossen, die Verfassungsbeschwerde einer alleinerziehenden Mutter und deren Tochter nicht anzunehmen. Sie hatten gegen den erzwungenen Förderschulbesuch und die Verweigerung des Rechts auf inklusive Bildung geklagt. Mutter und Tochter sahen sich 2020 gezwungen, den Gang nach Karlsruhe anzutreten. …
Schlagwort: Bundesverfassungsgericht
Vor kurzem habe ich darüber berichtet, dass die Bundesregierung vom Bundesverfassungsgericht dazu gezwungen wurde, die allgemeinen Belastungen des Klimaschutzes nicht wie bisher einfach den kommenden Generationen aufzuhalsen, sondern jetzt schon …
Stellt euch vor, das Bundesverfassungsgericht spricht ein wichtiges Urteil für die Jugendlichen von Fridays 4 Future, aber kaum jemand bekommt es mit: Das BVG hat am 24. März 2021 ein …
